Allgemeine Geschäftsbedingungen

hotzenklotz.com

§ 1 Geltungsbereich

 

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop www.hotzenklotz.com geschlossene Verträge über Waren zwischen

 

HOMA GmbH, Gut Kerschlach 1, 82396 Pähl

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München, unter HRB 274687, vertreten durch die Geschäftsführerin Andrea Gürtler

 

im Folgenden: „Anbieter

 

und unseren Kunden

 

im Folgenden: „Kunde

 

Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist. 

 

(2) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. 

 

(3) Abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter nicht ausdrücklich widersprochen hat.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation und Bewerbung von Waren im Online-Shop des Anbieters stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Der Kunde ist an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Das Recht des Kunden, die Bestellung zu widerrufen, sofern einschlägig, bleibt hiervon unberührt.

 

(3) Der Anbieter wird den Zugang der über den Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung durch den Anbieter, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs der Bestellung zugleich die Annahme erklärt.

 

(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annimmt.

 

(5) Sollte die Lieferung der vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein - etwa, weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist - sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Der Anbieter wird dem Kunden in diesem Fall darüber unverzüglich informieren und eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.

 

§ 3 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern (also natürlichen Personen, die die Bestellung zu einem Zweck abgeben, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Das Widerrufsrecht besteht jedoch nicht bei folgenden Warenlieferungen:

(a) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

(b) Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

(c) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

(d) Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

(2) Macht ein Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Abs.1 Satz 1 Gebrauch, so hat der Verbraucher die regelmäßigen Kosten der Warenrücksendung zu tragen.

(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage und beginnt mit dem Tag des Vertragsschlusses.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (HOMA GmbH, Gut Kerschlach 1, 82396 Pähl, Tel.-Nr.: +49 177 8560100, E-Mail: hotzen-klotz@gmx.net) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.hotzenklotz.com) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

 

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

 

An

 

Firma: HOMA GmbH

Adresse: Gut Kerschlach 1, 82396 Pähl

 

E-Mail: hotzen-klotz@gmx.net

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

 

Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

 

Name des/der Verbraucher(s):

 

Anschrift des/der Verbraucher(s):

 

 

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen.

 - Ende der Widerrufsbelehrung -

 

§ 4 Lieferbedingungen (Waren); Eigentumsvorbehalt

(1) Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Verbraucher zumutbar ist.

 

(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware an die vom Kunden genannte Adresse.

(3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.

(4) Der Anbieter ist nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn er die Ware seinerseits ordnungsgemäß bestellt hat, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurde. Dies gilt nur dann, wenn der Anbieter die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten hat, den Kunden über diesen Umstand unverzüglich informiert hat und das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware nicht übernommen hat. Der Anbieter trägt das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko) nicht. Der Anbieter ist nur zur Lieferung aus seinem Warenvorrat und der bei seinen Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.

(5) Wenn es sich beim Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB handelt, gilt ergänzend zu den vorstehenden Absätzen Folgendes:

 

(a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an den Waren bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(b) Vor dem Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

(c) Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags, die er aus dem Weiterverkauf erzielt, an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt die Abtretung an. Der Kunde bleibt zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter vor, Forderungen selbst einzuziehen.

(d) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

(e) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.

 

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Sämtliche Preisangaben des Anbieters sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich gegebenenfalls anfallender Versandkosten.

(2) Die Versandkosten sind in den Preisangaben des Anbieters im Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und gegebenenfalls anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.

(3) Wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden durch Teillieferungen erfüllt, entstehen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, berechnet der Anbieter für jede Teillieferung Versandkosten.

(4) Wenn der Kunde seine Vertragserklärung wirksam widerruft, kann er unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand (Hinsendekosten) verlangen. Dies gilt nur für den Standardversand.

 

§ 6 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kaufpreis sowie die gegebenenfalls anfallenden Versandkosten sind im Vorhinein zu bezahlen.

 

(2) Der Kunde kann den Vorauskassebetrag nach Abs.1 nach seiner Wahl auf das im Online-Shop des Anbieters angegeben Konto überweisen oder per PayPal bezahlen.

 

(3)Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.

 

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen des Anbieters aufzurechnen, sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist im Übrigen dann zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen berechtigt, wenn der Kunde Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.

 

(5) Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn der Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.

 

§ 7 Gewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sach- oder Rechtsmängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

 

(2) Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche aus vom Anbieter gelieferte Waren 12 Monate.

 

(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Annahmeerklärung angegeben wurde.

 

§ 8 Haftung

(1) Der Anbieter weist darauf hin, dass der Klotz – je nach Zusammensetzung – dopingrelevante Stoffe (wie z.B. Minze, Lavendel, Hopfen) enthalten kann und es im Verantwortungsbereich des Kunden liegt zu prüfen, ob er solche Stoffe seinem Pferd zuführt und das Pferd ggf. in Turnieren vorstellt. Der Anbieter haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. 

 

(2) In sonstigen Fällen haftet der Anbieter - soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt - nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

 

(3) Die Haftung des Anbieters für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

 

§ 9 Urheberrechte

Der Anbieter hat an allen Bildern, Filme und Texten, die in seinem Online-Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

 

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn der Kunde die Bestellung als Verbraucher abgegeben hat und zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land hatte, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

 

(2) Wenn es sich beim Kunden um einen Kaufmann i.S.d. des Handelsgesetzbuchs, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

 

(3) Sollte einen oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

 

§ 11 Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertraglichen Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Anbieter weder verpflichtet noch bereit.